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   LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 636/04   

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https://dejure.org/2005,26280
LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 636/04 (https://dejure.org/2005,26280)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31.08.2005 - L 19 R 636/04 (https://dejure.org/2005,26280)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31. August 2005 - L 19 R 636/04 (https://dejure.org/2005,26280)
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  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

    Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive

    Auszug aus LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 636/04
    Der Kläger trägt insofern die objektive Beweislast für das tatsächliche Vorliegen der von ihm behaupteten Gesundheitsstörungen (vgl Urteil des BSG vom 28.08.1991, Az: 13/5 RJ 47/90, SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Erlöschen wegen Eintritt einer Sperrzeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 636/04
    Eine eidliche Parteivernehmung ist im sozialgerichtlichen Verfahren unzulässig (vgl Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 03.06.2004, Az: B 11 AL 71/03 R, SGb 2004, 479).
  • LSG Bayern, 30.01.2002 - L 20 RJ 549/01

    Vorliegen von Geschäftsfähigkeit; Wirksamkeit von Prozesserklärungen

    Auszug aus LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 636/04
    Im nachfolgenden Verfahren S 9 RJ 716/00 stellte das SG mit Urteil vom 11.09.2001 die Erledigung des Rechtsstreits durch Klagerücknahme fest (bestätigt durch Urteil des Bayer. Landessozialgerichts - BayLSG - vom 30.01.2002, L 20 RJ 549/01).
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